Das Vergessen ist ein Meister aus Deutschland. Irak, Libyen und nun Syrien. An die Bürgerkriege im Nahen Osten haben wir uns gewöhnt, um sie bald zu vergessen. Dass jetzt die Vereinten Nationen ihre Mitarbeiter in Syrien abziehen, ist ein Alarmzeichen: der Einsatz von Chemiewaffen durch das Assad-Regime droht. Das um sein Überleben kämpfende Terror-Regime bereitet nach Angaben des US-Geheimdienstes den Einsatz von Nervengas gegen die eigene Bevölkerung vor.
Damit überschreitet das Regime die „rote Linie“ im seit Monaten andauernden Bürgerkrieg. Syrien verfügt seit den 70er Jahren über erhebliche Chemiewaffenbestände, wahrscheinlich die größten im Nahen Osten. Den Besitz dieser Waffen hat das Assad-Regime erstmals im Sommer offiziell eingeräumt.
Wieder einmal sind es allein die USA, die Ernst machen und sich auf das Überschreiten der roten Linie vorbereiten. Obama bereitet Medienberichten zufolge die Intervention von 75.000 Soldaten vor. Auch die Türkei ist beunruhigt und hat die NATO bereits vor Wochen um Raketen-Schutzsystem gebeten. Die NATO-Partner beraten heute um die Entsendung von „Patriots“, über die auch Deutschland verfügt.
Der Ernstfall wäre dann da, Deutschland müsste sich entscheiden. Und es sollte ebenso wie die USA und die NATO-Partner Syrien vor dem Überschreiten der roten Linie – dem Einsatz von C-Waffen – warnen und dabei auch Bodentruppen nicht ausschließen. Ähnlich wie bei Libyen handelt es sich im Fall von Syrien um einen zerfallenden Staat, der vor seinem Untergang die eigene Bevölkerung brutal bekämpft und vernichtet.
Das Völkerrecht ist auf solche Auseinandersetzungen nicht eingestellt. Der deutsche Pazifismus dagegen schon. Kosovo, Serbien und Afghanistan sind Beispiele dafür, dass sich militärische Interventionen als ultima ratio lohnen. Es wäre reinster und billigster Populismus, wenn inbesondere die Grünen einer möglichen NATO-Intervention verschließen würden. Damit würden sie sich an die Seite von Iran und Russland stellen. „Enthaltung statt Einmischung“ ist kein Rezept für Regierungsfähigkeit im 21. Jahrhundert.